UrhWissG, Bildungsschranke und Kopierregeln


Im März 2018 trat das Gesetz zur „Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG)“ in Kraft.
Danach dürfen urheberrechtlich geschützte Werke für Unterrichts- und Forschungszwecke in erheblich erweitertem Umfang frei genutzt werden. Unter anderem dürfen an Bildungseinrichtungen zur Veranschaulichung des Unterrichts „bis zu 15 Prozent eines veröffentlichten Werkes vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht und in sonstiger Weise öffentlich wiedergegeben“ werden.  
Die Verlage erhalten für diese Nutzungen keinen Ausgleich bzw. allenfalls nur, sofern die Urheber eigene Ansprüche abtreten. Eine bindende Regelung zur Beteiligung der Verlage an gesetzlichen Vergütungsansprüchen wurde nicht in das Gesetz aufgenommen.

Werke, die ausschließlich für den Unterricht an Schulen bestimmt sind, sind von dieser Regelung (Bereichsausnahme für Unterrichtswerke an Schulen) ausgenommen worden. Die Regelungen sind zunächst bis 2023 befristet.


Das UrhWissG in Kürze

Grundsätzliches Nutzungsrecht für 15 Prozent eines Werkes im Unterricht und in der Lehre (z. B. in Schulen und Hochschulen)
Beibehaltung der Bereichsausnahme für Unterrichtswerke in Schulen
Pauschale Vergütung der Urheber für Nutzungen im Bereich der gesetzlichen Schranken über die Verwertungsgesellschaften. Eine Beteiligung der Verlage an gesetzlichen Vergütungsansprüchen wurde nicht in das Gesetz aufgenommen.
Neue Regelungen zunächst bis 2023 befristet

Kopieren aus Unterrichtswerken

Werke für den Unterrichtsgebrauch an Schulen dürfen nur mit Einwilligung des Berechtigten vervielfältigt werden. Analoge oder digitale Kopien aus Schulbüchern ohne Erlaubnis der Verlage sind deshalb nicht erlaubt.

Dieser Grundsatz hat sich auch durch das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) nicht geändert. Um den Lehrkräften dennoch digitale und analoge Kopien zu ermöglichen, gibt es praxisnahe und einfache Regelungen. Ausführliche Informationen dazu finden Sie auf der Info-Website des Verband Bildungsmedien e. V.:

Einscannen & Kopieren

Regelungen für Lehrkräfte an öffentlichen (staatlichen oder kommunalen) sowie an privaten Schulen im Sinne der Schulgesetze der Länder sowie an den Schulen des Gesundheitswesens

Um Lehrerinnen und Lehrern Scans und Kopien aus Schulbüchern zu ermöglichen, haben die Bundesländer mit den Verwertungsgesellschaften WORT, Bild-Kunst und Musikedition, der Presse-Monitor GmbH und den Bildungsmedienverlagen einen so genannten „Fotokopiervertrag“ – den Gesamtvertrag „Vervielfältigungen an Schulen“ – geschlossen. Der Vertrag läuft vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2022.

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