Kopierregeln und UrhWissG


Die ursprünglich bis 2023 befristeten Regelungen des im März 2018 in Kraft gesetzten Gesetzes zur „Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG)“ wurden mit Umsetzung der DSM-Richtline entfristet.

Danach dürfen urheberrechtlich geschützte Werke für Unterrichts- und Forschungszwecke in erheblich erweitertem Umfang frei genutzt werden. Unter anderem dürfen an Bildungseinrichtungen (z. B. Schulen, Volkshochschulen und Hochschulen) zur Veranschaulichung des Unterrichts „bis zu 15 Prozent eines veröffentlichten Werkes vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht und in sonstiger Weise öffentlich wiedergegeben“ werden. Eine Vergütung erhalten die Hersteller dieser Werke ausschließlich über die Beteiligung an den Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaften.

Werke, die ausschließlich für den Unterricht an Schulen bestimmt sind, sind von dieser Regelung (Bereichsausnahme für Unterrichtswerke an Schulen) ausgenommen worden.

Anders als z. B. im Bereich der Belletristik gibt es für Lehr- und Lernmedien keine anderen Vermarktungsmöglichkeiten (z. B. Verfilmung, Auslandsgeschäft). Der Schul- bzw. Hochschulmarkt stellt für Bildungsmedienverlage den einzigen Markt – den so genannten Primärmarkt – dar.

Bis zum 1. März 2022 muss die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag über die Auswirkungen der Regelungen des UrhWissG Bericht erstatten. Das BMJV führt zu diesem Zweck eine öffentliche Konsultation zur Evaluierung der §§ 60a bis 60h UrhG durch, in deren Rahmen der Verband Bildungsmedien e.V. eingeladen ist, eine Stellungnahme einzureichen.

Stellungnahme des Verband Bildungsmedien

gegenüber dem Bundes­ministerium der Justiz und für Verbraucher­schutz zur Evaluierung des Bildungs- und Wissen­schafts-Urheber­rechts (§§ 60a bis 60h des Urheberrechts­gesetzes)

31. August 2021

Kopieren aus Unterrichtswerken

Werke für den Unterrichtsgebrauch an Schulen dürfen nur mit Einwilligung des Berechtigten vervielfältigt werden. Analoge oder digitale Kopien aus Schulbüchern ohne Erlaubnis der Verlage sind deshalb nicht erlaubt.

Dieser Grundsatz hat sich auch durch das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) nicht geändert.

Um den Lehrkräften dennoch digitale und analoge Kopien zu ermöglichen, gibt es praxisnahe und einfache Regelungen. Ausführliche Informationen dazu finden Sie auf der Info-Website www.schulbuchkopie.de des Verband Bildungsmedien e. V.

Einscannen & Kopieren in der Schule:
Regeln und Praxisfragen

Regelungen für Lehrkräfte an öffentlichen (staatlichen oder kommunalen) sowie an privaten Schulen im Sinne der Schulgesetze der Länder sowie an den Schulen des Gesundheitswesens

Um Lehrerinnen und Lehrern Scans und Kopien aus Schulbüchern zu ermöglichen, haben die Bundesländer mit den Verwertungsgesellschaften WORT, Bild-Kunst und Musikedition, der Presse-Monitor GmbH und den Bildungsmedienverlagen einen so genannten „Fotokopiervertrag“ – den Gesamtvertrag „Vervielfältigungen an Schulen“ – geschlossen. Der Vertrag läuft vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2022.

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