Keine Ausweitung des Nutzungsumfangs

Stellungnahme des Verband Bildungsmedien e. V. gegenüber dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) vom Februar 2017

In seinem Kommentar zum Referentenentwurf „Bildungs- und Wissenschaftsschranke“ bestätigt der Verband Bildungsmedien e. V., der die Interessen von 80 Bildungsmedienhersteller in Deutschland vertritt, die vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz neu gefundene Gesetzesstruktur. Er begrüßt ausdrücklich die Beibehaltung der Bereichsausnahme für Unterrichtswerke für Schulen. Er sieht jedoch mehrere Aspekte, die aus rechtlichen wie sachlichen Gründen im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu korrigieren sind. Insbesondere ist er gegen eine Ausweitung des Nutzungsumfangs auf 25 %.

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