Schranken ermöglichen aktuellen und qualitativ hochwertigen Unterricht

Die Stellungnahme des Verband Bildungsmedien e.V. zur Diskussion einer Bildungs- und Wissenschaftsschranke im Urheberrecht vom August 2014

Die Bildungsmedienverlage sprechen sich nicht gegen Schrankenregelungen zugunsten von Bildung und Wissenschaft aus. Solche Regelungen sind sinnvoll. Im Bildungsbereich ermöglichen sie - im Interesse der Schülerinnen und Schüler - einen aktuellen und qualitativ hochwertigen Unterricht. 

Bei jeder Änderung ist jedoch zu berücksichtigen, 

  • ob und inwieweit es tatsächlich erforderlich ist, einzelne Nutzungshandlungen ohne Zustimmung des Rechteinhabers zu gestatten,
  • dass von diesen Vorschriften regelmäßig nur durch Institutionen Gebrauch gemacht wird, welchen auch der Umgang mit komplizierteren rechtlichen Gestaltungen zumutbar ist,
  • dass Inhalt und Umfang der gestalteten Nutzungshandlungen bereits vom Gesetzgeber klar definiert werden sollte, um Rechtssicherheit zu gewähren, weshalb auf unbestimmte Rechtsbegriffe (wie beispielsweise die „Gebotenheit“) weitestgehend verzichtet werden sollte.

Stellungnahme zum Download

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